Biologische Kleinkläranlagen

Hinweis auf die Richtlinie zur Förderung von Kleinkläranlagen ab 2016 in Thüringen

Am 03.11.2015 wurde die neue Förderrichtlinie unterzeichnet und im Thüringer Staatsanzeiger Nummer 48/2015 am 30.11.2015 veröffentlicht.

Zuwendungsfähig sind Ausgaben für dem Stand der Technik entsprechende Kleinkläranlagen im Sinne des § 2 Nummer 10 Thüringer Wassergesetz (ThürWG):

  1. ) für den Neubau, Ersatzneubau und die Nachrüstung von Kleinkläranlagen von privaten Bauherren auf Grundstücken, die nach dem Abwasserbeseitigungskonzept dauerhaft nicht an eine kommunale Abwasseranlage (Kanal) angeschlossen werden,
  2. ) für den Ersatzneubau und die Nachrüstung von Kleinkläranlagen von privaten Bauherren auf Grundstücken, die an einem Kanal angeschlossen sind, die aber nach dem Abwasserbeseitigungskonzept dauerhaft nicht an eine kommunale Abwasserbehandlungsanlage angeschlossen werden, und der Aufgabenträger eine Vorreinigung für häusliches Abwasser nach dem Stand der Technik durch Satzung verlangt.
    Dazu gehört auch der Neubau (erstmalige Errichtung) einer Kleinkläranlage, wenn das vom Grundstück stammende häusliche Abwasser bisher ohne Vorreinigung in die Abwasseranlage eingeleitet wurde.
  3. ) für den Neubau von Kleinkläranlagen im Rahmen der kommunalen Abwasserbeseitigung.

Nicht zuwendungsfähig sind Ausgaben für Kleinkläranlagen

  • für die abwassertechnische Ersterschließung von Grundstücken,
  • für die abwassertechnische Erschließung von Kleingärten gemäß Bundeskleingartengesetz sowie
  • für die abwassertechnische Erschließung von Wochendend- und Bungalowsiedlungen, die baurechtlich nicht zum Wohnen zugelassen sind.

Gefördert werden nunmehr auch private Gemeinschaftskläranlagen. Eine Sanierungsanordnung der zuständigen Behörde ist nicht mehr Voraussetzung für eine Förderung.

Für insgesamt maximal 10% der Kleinkläranlagen nach den o.g. Punkten a) bis c) kann der Zweckverband pro Jahr Fördermittelanträge als Vorschlag bei der Thüringer Aufbaubank einreichen.

Die Förderung erfolgt in Form von Zuschüssen oder zinsgünstigen Darlehen. Die Höhe der Zuschüsse richtet sich nach der Zahl der Einwohnerwerte (EW).

Antragsformulare können über das Internet unter www.aufbaubank.de herunter geladen oder in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes RENNSTEIGWASSER, Sonneberger Str. 120 in 98724 Neuhaus am Rennweg, abgeholt werden.

Der Zweckverband RENNSTEIGWASSER berät Bauherren zu den Modalitäten der Förderung. Er nimmt wie bisher Fördermittelanträge von privaten und sonstige Bauherren für die Kleinkläranlagen entgegen, die den Anforderungen der Förderrichtlinie entsprechen. Nach Prüfung der Fördervoraussetzungen werden die Anträge in der Reihenfolge des Posteingangs beim Zweckverband RENNSTEIGWASSER als Vorschlag an die, die Fördermittel ausreichende, Thüringer Aufbaubank weitergeleitet.